Unser Blog

Bleiben Sie mit unseren aktuellen Beiträgen über weltweite Entwicklungen im gewerblichen Rechtsschutz informiert. Unser erfahrenes Team gibt praktische Hinweise zum Schutz Ihrer Innovationen in den USA, Europa und darüber hinaus.

Patenthinweis weltweit

Oktober 7, 2026

Patenthinweise und andere Schutzrechtskennzeichnungen: Nutzen, Risiken und der Umgang mit Angriffen wegen unlauteren Wettbewerbs.

Patenthinweis in Europa und USA

Oktober 7, 2026

Patent- und Schutzrechtshinweise in Europa und den USA: Kennzeichnung, Auskunftspflichten und Risiken unzutreffender Angaben.

Erweiterung des Schutzumfangs EPA; Definition und Gründe (1)

Oktober 7, 2026

Was eine Erweiterung des Anspruchsumfangs bedeutet und aus welchen Gründen sie im europäischen Prüfungsverfahren angestrebt

Erweiterung des Schutzumfangs EPA; Probleme und Lösung (2)

Oktober 7, 2026

Probleme bei der Erweiterung von Patentansprüchen vor dem EPA und mögliche Lösungswege bei beschränkter Recherche.

Prioritätsrecht nach der PVÜ (1)

Oktober 7, 2026

Überblick über die wirksame Beanspruchung eines Prioritätsrechts nach der Pariser Verbandsübereinkunft und mögliche Unwirksamkeitsgründe.

Eigentümerin des Prioritätsrechts (2)

Oktober 7, 2026

Welche Rolle die Inhaberschaft am Prioritätsrecht spielt, wenn eine Nachanmeldung die Priorität einer früheren Anmeldung

Identität bei Priorität nach PVÜ (3)

Oktober 7, 2026

Warum die Identität der Erfindung in der prioritätsbegründenden Anmeldung und der Nachanmeldung für die Priorität

Priorität erste Hinterlegung (4)

Oktober 7, 2026

Die Bedeutung der ersten Hinterlegung für die wirksame Beanspruchung eines Prioritätsrechts nach der Pariser Verbandsübereinkunft.

Prioritätsrecht Formerfordernisse (5)

Oktober 7, 2026

Formerfordernisse bei der Beanspruchung einer Priorität und die Bedeutung der Vorgaben des jeweiligen Anmeldelandes.